Strassen

Strassenreinigung

Wann ist Straßenreinigung Sache der Anlieger?

Grundsätzlich sind die Stadtwerke Hürth zur Reinigung der Straßen und Gehwege in Hürth verpflichtet. (Was zu den Straßen und was zu den Gehwegen gehört, ist in der Straßenreinigungssatzung der Stadtwerke Hürth unter § 1.)

Die Reinigung der Gehwege ist ausnahmslos auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke übertragen (§ 2 Absatz 3 der Satzung).

In vielen Fällen ist auch die Reinigungspflicht für die Fahrbahn auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke übertragen. Diese Straßen sind in einem Straßenverzeichnis, dass als Anlage zur Straßenreinigungsatzung ebenfalls unter dem Reiter „Satzungen“ zu finden ist, festgesetzt worden; zu erkenne sind diese Straßen, da sie mit einem Vermerk „G“ für „Reinigungspflicht bei den Grundstückseigentümern“ gekennzeichnet sind.

Die von den Grundstückseigentümern zu reinigenden Gehwege und Straßen sind einmal in der Woche zu säubern.

Zum Säubern gehört:

  • das Entfernen von Unrat
  • das Beseitigen von Wildkrautbewuchs, auch aus den Pflanzbeeten auf Gehwegen oder Fahrbahnen

Straßenreinigungsgebühren sind nur für die Straßen zu zahlen, die durch die Stadtwerke gereinigt werden. Der aktuelle Gebührensatz beträgt 1,40 Euro pro lfd. Frontmeter Grundstücksbreite.

Winterdienst

Was müssen Sie beim Winterdienst beachten?

Der Winterdienst ist Teil der Straßenreinigung und basiert auf der gleichen Rechtsgrundlage.

Die Winterwartung umfasst insbesondere das Schneeräumen auf den Fahrbahnen und Gehwegen sowie das Bestreuen der Gehwege, Fußgängerüberwege und gefährlichen Stellen auf den Fahrbahnen bei Schnee- und Eisglätte.

Vielen Bürgern ist nicht bekannt, welche Pflichten sie bei der Winterwartung haben; deshalb werden nachfolgend die wichtigsten Punkte einmal aufgeführt:

 

  • Gehwege:
    Gehwege müssen in einer Breite von 1,50 Meter entlang des Grundstückes geräumt werden. Der Schnee sollte nicht auf die Fahrbahn, sondern möglichst an den Gehwegrand geräumt werden. Ist in verkehrsberuhigten Straßen kein abgesetzter Gehweg vorhanden, ist der Fahrbahnrand in einer Breite von 1,50 Metern schnee- und eisfrei zu halten.

    Es ist darauf zu achten, dass durchgängige Gehbahnen in den Straßen entstehen.

    Zusätzlich sind an Haltestellen für Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse Zugänge zum Wartehäuschen und den Einstiegen in den Bus/die Busse von Schnee zu befreien und bei Glätte zu streuen.

    Auch kombinierte Geh- und Radwege fallen in die Zuständigkeit der anliegenden Grundstückseigentümer.
  • Fahrbahnen:
    Wenn im Sommer die Reinigung der Fahrbahn auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke übertragen ist, so gilt dies sinngemäß auch im Winter: die Fahrbahn ist von Schnee und Eis zu befreien.

    Unter Fahrbahn ist alles zu verstehen, was nicht zum Gehweg bzw. zur Gehbahn in Mischflächen (1,50 Meter ab Fahrbahnrand) gehört. Der Fahrbahnreinigung und der Winterdienst betreffen die gesamte übrige Straßenoberfläche, also neben den dem Fahrverkehr dienenden Teilen der Straße insbesondere auch die Trennstreifen, befestigte Seitenstreifen, die Bankette, die Bushaltestellenbuchten sowie die (vom Gehweg abgegrenzten) Radwege.

    Die gesamte Fahrbahn vor dem eigenen Grundstück ist grundsätzlich bis zur Fahrbahnmitte zu warten. Bitte räumen bzw. streuen Sie auch den gegenüber liegenden Fahrbahnteil, wenn das gegenüberliegende Grundstück nicht bebaut ist.

    Zu beachten ist sowohl bei der Gehweg- als auch bei der Fahrbahnräumung, dass der Fahr- und Fußgängerverkehr durch Schneeberge nicht mehr als nötig behindert werden darf. Einläufe in Entwässerungsanlagen müssen von Schnee und Eis freigehalten werden, um bei Tauwetter den ungehinderten Abfluss des Schmelzwassers zu gewährleisten. Sonst drohen Überschwemmungen und Glatteisbildungen.

    Das gleiche gilt für Hydranten.

 

Streumittel

Ganz wichtig:
Die Verwendung eines bestimmten Streumittels ist nicht vorgeschrieben. In jedem Fall sollte das Streugut eine gute Wirkung gegen Rutschgefahren haben.

Aus Umweltschutzgründen ist das Streuen mit Salz bzw. auftauenden Stoffen auf Gehwegen grundsätzlich verboten.

Eine Ausnahme besteht dann, wenn durch abstumpfende Mittel keine ausreichende Wirkung mehr erzielt werden kann, z.B. bei Eisglätte oder Gehwegen mit starkem Gefälle. Bei Salznutzung sollte auf einen größtmöglichen Abstand zur angrenzenden Vegetation geachtet werden.

Auch auf privaten Grundstücken sollte der Umwelt zuliebe kein Salz verwendet werden.

Auf den Straßen verwenden die Mitarbeiter der Stadtwerke ein Gemisch aus Salz und Sole. Hier müsste bei der Verwendung von Splitt ständig nachgestreut werden, da die darüberfahrenden Autos den Split wieder von der Fahrbahn befördern.

Studien des Umweltbundesamtes haben ergeben, dass das häufige Nachfahren und das spätere Auffegen in der Gesamtbetrachtung umweltschädlicher ist, zumal die Verwendung des Salz-Sole-Gemisch die gestreuten Salzmengen deutlich verringert haben.

 

Wo sind Streumittel erhältlich?

Splitt und Granulat sind bei Baustoffhändlern gegen Entgelt zu erhalten. Des Weiteren ist es er¬laubt, Sand von städtischen Kinderspielplätzen als Streumittel zu verwenden. Die Sandkästen werden im Frühjahr wieder mit frischem Sand aufgefüllt.

Bei weiteren oder offenen Fragen erhalten Sie wie folgt Auskunft:

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